Gebührenwesen

Gebührenkalkulation – der Spagat zwischen transparenten Berechnungsgrundlagen, Kostendeckung und Bürgerzufriedenheit

Um Einnahmen für den Verwaltungs- bzw. Ergebnishaushalt zu erzielen, können Gebühren für öffentliche Leistungen erhoben werden. Gemäß den Kommunalabgabegesetzen der Länder können dabei sämtliche Verwaltungskosten, die nach betriebswirtschaftlichen Grundsätzen ansatzfähig sind, mit Ausnahme von kalkulatorischen Zinsen in die Gebührenkalkulation einfließen.

IMAKA hat im Laufe der Jahre an zahlreichen Projekten zu Gebührenkalkulationen mitgewirkt. Eine nicht zu unterschätzende Aufgabe, da die hierfür erforderlichen Werte, z. B. auch durch die Vielzahl der beteiligten Verwaltungsbereiche und bezogenen Leistungen (z. B. Hochbau, kommunaler Bauhof und Friedhofsverwaltung beim Friedhofs- und Bestattungswesen), oftmals nicht „auf Knopfdruck“ vorliegen. Und da Gebühren im Prinzip vorausschauend für die kommenden Jahre kalkuliert werden, müssen unter anderem die zukünftigen Leistungsmengen und realistische Preissteigerungsraten geschätzt werden.

Je nachdem, wie hoch der Anteil des Gebührenhaushalts am Gesamtvolumen des Verwaltungs- bzw. Ergebnishaushalts ist, sind die Kostendeckungsgrade der kalkulierten und beschlossenen Gebühren natürlich auch für einen ausgeglichenen und genehmigungsfähigen Haushaltsplan entscheidend. Insofern stellt die Gebührenkalkulation auch ein Instrument zur seriösen Planaufstellung dar.

Sofern Kommunen kein Haushaltssicherungs- oder -konsolidierungskonzept zum Abbau der Defizite bzw. Fehlbeträge vorlegen müssen, sind kommunalpolitisch gewünschte Kostendeckungsgrade von 50 % auch heute keine Seltenheit. Die korrekte und rechtssichere Gebührenkalkulation ist aber nicht nur eine betriebswirtschaftliche Aufgabe, sondern vor allem auch ein kommunalpolitischer Diskussionsprozess zum Ausgleich der verschiedenen Interessen. Trotzdem ist eine leistungsbezogene und auf Selbst- und Vollkostenbasis basierende Kalkulation als objektive Diskussions- und Entscheidungsgrundlage durchaus empfehlenswert.